Die Europäische Bankenaufsicht (EBA) hat von 16 der 39 systemrelevanten Banken der EU bis zum Jahresende Pläne eingefordert, wie diese eine existenzbedrohende Krise überleben könnten ohne vom Staat gerettet zu werden. Das klassische “Too-big-to-fail”-Problem, das beispielsweise Deutschland dazu gezwungen hat, einen 400 Milliarden Euro schweren Bankenrettungsschirm aufzulegen, soll so durchbrochen werden. Es wird damit gerechnet, dass die meisten Banken erhebliche Einsparungen vornehmen müssen, um entsprechend für den Notfall gerüstet zu sein.
EBA schreitet wegen mangelnder Gesetzgebung ein
Eigentlich wollte die EU die entsprechenden Pläne auf dem Weg der Gesetzgebung einfordern. In Arbeit ist die sogenannte “Krisenmanagement-Direktive”, welche die unterschiedlichen nationalen Regelungen ablösen sollte. Aber aufgrund des Widerstands einiger Mitgliedsstaaten stockt der Gesetzgebungsprozess momentan. Die EBA sei deshalb eingeschritten, um die entsprechende Lücke zu schließen, erklärte ein Sprecher der Institution.
Anders als die geplante gemeinsame Bankenaufsicht hat die EBA allerdings noch keine direkte Befugnis über die Banken. Sie kann diese nur anweisen, Pläne bei der jeweiligen nationalen Aufsicht einzureichen. In Deutschland ist dies die BaFin. Diese hatte von den wichtigsten Banken der Bundesrepublik bereits Testamente nach amerikanischem Vorbild eingefordert. Banken müssen in diesen ihre eigene Abwicklung planen.
Commerzbank: Bis zu 6.000 Stellen sollen wegfallen
Eine der deutschen Banken, die mit Staatsgeldern gerettet werden musste, war die Commerzbank, die als Reaktion in den kommenden drei Jahren deutliche Einsparungen vornehmen möchte. Bis 2016 sollen deshalb zwischen 4.000 und 6.000 Stellen wegfallen. Betroffen sind laut der Nachrichtenagentur “Reuters” vor allem deutliche Überkapazitäten im Privatkundengeschäft. Aber praktisch alle Bereiche der Bank seien von den Streichungen betroffen. Über den genauen Abbau werde das Haus nun mit den Arbeitnehmer-Vertretern verhandeln, so “Reuters”. Am gestrigen Mittwoch wurden Betriebsrat und Gewerkschaft in die Pläne eingeweiht.
