Spanien möchte angeblich komplett unter den Euro-Rettungsschirm schlüpfen. Laut übereinstimmender internationaler Medienmeldungen könnten die Iberer noch am Wochenende einen entsprechenden Hilfsantrag stellen. Sie würden dann durch den EFSF gestützt, da der inzwischen von allen Ländern ratifizierte ESM noch nicht in Kraft getreten ist. Der spanische Bankensektor hat bereits 100 Milliarden Euro aus dem Rettungsfonds erhalten. Bislang hieß es, Spanien insgesamt müsse aber nicht unter dem EFSF Zuflucht suchen, da die Probleme des Landes allein durch die Banken verursacht worden seien. Offenbar hat das Land jetzt umgedacht und zwar vermutlich deshalb, weil die EZB nur Staatsanleihen von den Ländern aufkauft, die Hilfen von EFSF oder ESM erhalten. Zuletzt waren die Zinsen auf spanische Staatsanleihen wieder auf über sechs Prozent geklettert.
Blockt Deutschland?
Scheitern könnte der Plan der Spanier an Deutschland. In der Bundesregierung sieht man das Vorhaben der Spanier laut “Welt” mit gemischten Gefühlen. Finanzminister Wolfgang Schäuble verkündete jüngst, die Iberer würden mit ihrem neuerlichen Sparpaket, das ein Volumen von 40 Milliarden Euro hat, kein zweites Hilfsprogramm benötigen.
Aus EU-Kreisen heißt es, Angela Merkel wolle die Spanier wenigstens zum Abwarten bewegen. Die Kanzlerin wolle aufgrund des schwindenden Rückhalts im Bundestag diesem “zu viele Einzelentscheidung ersparen”. Der CDU-Vorsitzenden wäre es demnach lieber, wenn das Parlament über mehrere Hilfsanträge (Spanien, Zypern, Griechenland) gemeinsam entscheiden würde.
Griechenland überzeugt Troika nicht
Die Griechen arbeiten unterdessen derzeit mit Hochdruck an einem neuen Sparprogramm, mit dem sie in diesem und im nächsten Jahr insgesamt 13,5 Milliarden Euro einsparen wollen. Laut übereinstimmender Medienmeldungen konnten die Hellenen die Troika aus EU, EZB und IWF dennoch nicht davon überzeugen, dass das Land all seine Verpflichtungen eingehalten hat.
Die nächste Kredittranche soll das Land dennoch bekommen, heißt es. Zu groß sei die Angst in Berlin und Paris, welche Auswirkungen ein unkontrollierter Staatsbankrott Griechenlands auf den Euro hätte. Das Bundesfinanzministerium hat diese Meldung allerdings dementiert.
