Die Europäische Zentralbank (EZB) wird damit beginnen, Staatsanleihen der Krisenländer auf dem Sekundärmarkt anzukaufen, um den Zinsdruck von diesen zu nehmen. EZB-Präsident Mario Draghi kündigte ein entsprechendes Programm am Donnerstag Nachmittag auf einer Pressekonferenz in Frankfurt an. Demnach werden sogenannte “Monetary Outright Transactions” (MOT) stattfinden. Dies bedeutet, die EZB wird unbegrenzt Anleihen aufkaufen und nicht mit einer Rückgabe-Option versehen, wie vielfach spekuliert worden war. Vielmehr sollen die Papiere im Besitz der Notenbank bleiben, die damit als eine Art “Bad Bank” für Staatsanleihen fungiert.
Das Programm im Detail
Draghi erläuterte, die EZB werde ausschließlich Anleihen mit einer Laufzeit von ein bis drei Jahren erwerben. Langfristige Papiere würden von den MOT-Maßnahmen nicht erfasst. Ein Ankauf-Limit habe man sich nicht gesetzt. Zudem kämen nur Staaten in Frage, die ein wirtschaftliches Anpassungsprogramm durchführten, um ihren Haushalt aus eigener Kraft wieder in den Griff zu bekommen.
Sollten die Länder diesbezüglich mit ihren Anstrengungen nachlassen, werde man das Ankaufprogramm für diese wieder aussetzen. Die Politik müsse zudem EFSF und ESM fortentwickeln, um Alternativen präsentieren zu können.
Liquidität soll wieder abgepumpt werden
Deutschland und die Bundesbank hatten sich bis zuletzt gegen ein solches Programm gewehrt, weil sie befürchteten, es könne zur Inflation führen. Draghi kündigte an, dieser Gefahr durch ein gezieltes Abpumpen der neuen Liquidität begegnen zu wollen. Wie dies genau passieren solle, ließ der Italiener allerdings offen, der einmal mehr betonte, der Euro sei “unumkehrbar” und die EZB werde alles tun, um auch die letzten Zweifel daran zu beseitigen.
An der entscheidenden Ratssitzung der Notenbank nahmen auch Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker und der zuständige EU-Kommissar Olli Rehn teil. Der Kurs des Euro sprang nach der Bekanntgabe deutlich in die Höhe.
