EZB-Präsident Mario Draghi hat am heutigen Donnerstag auf einer Pressekonferenz, die mit großer Spannung erwartet worden war, erklärt, wie er den Euro retten und die Situation der Währungsunion auf Dauer stabilisieren wolle. Dabei enttäuschte der Italiener die Hoffnungen vieler Analysten und Anleger, denn statt konkreter Maßnahmen kündigte der Banker lediglich “Diskussionen in den kommenden Wochen” darüber an, ob die Zentralbank wieder damit beginnen solle, Staatsanleihen der Krisenstaaten auf dem Sekundärmarkt zu kaufen. Diese Gespräche würden in den “einzelnen Ausschüssen der EZB” geführt, so Draghi, der gleichzeitig erklärte, die Notenbank lasse den Leitzins unverändert. Nach Beendigung der Gespräche solle das Programm gestartet werden, um mit Augenmaß und so vielen Mitteln wie nötig für Entlastungen der Zinssätze auf Staatsanleihen zu sorgen.
Kein Kommentar zum ESM mit “unbegrenzter Feuerkraft”
Die “Süddeutsche Zeitung” hatte noch am Vormittag von einer konkreten Aktion berichtet, die Draghi plane: Demnach solle der ESM mit einer Bankenlizenz und unbegrenzten Kreditmitteln durch die EZB ausgestattet am Primärmarkt Anleihen kaufen, während die Notenbank auf dem Sekundärmarkt tätig werden würde.
Draghi wollte den Vorschlag nicht kommentieren und verwies auf die Diskussionen der kommenden Wochen. Auf die Nachfrage nach einer Bankenlizenz für den ESM erklärte der Italiener, diese Entscheidung müsse die Politik treffen.
Bundesbank sitzt nicht mit im Boot
Der EZB-Präsident sprach von weitgehender Einigkeit des Rates der Notenbank in der Frage, ob man den erneuten Ankauf von Anleihen diskutieren solle. Der entsprechende Beschluss, diese Möglichkeit zu prüfen, sei einstimmig gefallen, wie es das Statut verlange, erklärte Draghi, räumte aber ein, dass die Bundesbank diesbezüglich erneut Vorbehalte deutlich gemacht habe.
Die deutsche Zentralbank mit ihrem Präsidenten Jens Weidmann habe “eine andere Meinung” zum Ankauf von Staatsanleihen als die anderen Ratsmitglieder, so der Italiener. Gut möglich, dass an dieser “anderen Meinung” der Entschluss zu konkreten Maßnahmen gescheitert ist. Der DAX brach nach der Pressekonferenz der EZB innerhalb von Minuten um 200 Zähler ein.
