Spanien erwägt, sein schwer angeschlagenes Bankensystem über den Einsatz von Steuergeldern zu stabilisieren. Zur Not werde er sich nicht der Option verschließen, das zu tun, was auch andere EU-Staaten getan hätten und dem Finanzsektor öffentlich Mittel zu leihen, sollte dies das Vertrauen in den iberischen Finanzmarkt wieder herstellen, erklärte Ministerpräsident Mariano Rajoy in einem Radio-Interview. Insbesondere das Sparkassen-Unternehmen Bankia braucht nach Einschätzung aller Experten eine Finanzspritze, die sich in der Größenordnung von sieben bis zehn Milliarden Euro bewegen dürfte.
Finanzierung unklar
Wie die Spanier eine staatliche Bankenrettung finanzieren wollen, ist jedoch völlig offen. Regierungschef Rajoy erklärte diesbezüglich lediglich, dass ein solcher Schritt das ohnehin bereits überstrapazierte Haushaltsbudget nicht noch weiter belasten werde, was im Umkehrschluss bedeutet, die Mittel sollen an anderer Stelle eingespart werden. Damit dürfte die Regierung innenpolitisch unter immer größeren Druck geraten, denn sie verabschiedete in diesem Jahr bereits ein Sparpaket mit einem Volumen von 40 Milliarden Euro, zudem pumpte der Staat bereits 18 Milliarden Euro in die Geldhäuser.
Die Regierung Rajoy hat den hiesigen Finanzmarkt außerdem komplett umgestaltet, einige Finanzinstitute aufgelöst und andere zur Fusion gezwungen. Dieses “Großreinemachen” soll weitergeführt werden. Entsprechende Pläne möchte die spanische Regierung am Freitag vorstellen.
Ackermann für europäischen Bankenrettungsfonds
Eine mögliche Idee, mit welchem Geld die spanischen Banken gerettet werden können, liefert der Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Bank, Josef Ackermann. Der Schweizer fordert einen europäischen Rettungsfonds für die Banken. Dieser sei momentan “wünschenswerter denn je”, betonte der scheidende Vorsitzende der größten deutschen Privatbank. Auf diese Weise könnten die Finanzmärkte gesichert und Wettbewerbsverzerrungen durch unterschiedliche nationale Regelungen vermieden werden.
Außerdem könnte ein solcher Fonds auch dazu beitragen, Institute schneller und effizienter als bisher abzuwickeln. Derzeit marschierten die Länder in die falsche Richtung. Die Renationalisierung, die auf den Bankenmärkten zu beobachten sei, hält Ackermann für “besorgniserregend”.
