Die europäischen Staats- und Regierungschefs arbeiten offenbar an einer massiven Ausweitung des Euro-Rettungsschirms. Wie die Financial Times Deutschland berichtet, sollen künftig gleich drei Sicherungssysteme dafür Sorge tragen, dass der Euro und die Krisen-Staaten nicht noch einmal unter so starken Druck geraten können wie derzeit. Der Umfang der Euro-Hilfen würde demnach mehr als verdoppelt werden.
Die Idee der drei “Brandschutzmauern” im Detail
Eigentlich soll der Euro-Rettungsfonds EFSF im Jahr 2012 durch den sogenannten europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) abgelöst werden. Schon seit einigen Wochen mehren sich allerdings die Stimmen, die mahnen, der ESM alleine könne mit der Aufgabe des Euro-Schutzes überfordert sein. Deshalb könne, so der Bericht der Financial Times, der EFSF möglicherweise doch nicht auslaufen, sondern parallel weiter existieren. Der EFSF hat derzeit eine Schlagkraft von rund 440 Milliarden Euro. Der ESM soll in den kommenden Jahren durch Zahlungen der Mitgliedsstaaten auf bis zu 500 Milliarden Euro aufgeblasen werden.
Zudem sollen die Zahlungen der Mitgliedsstaaten an den neuen Stabilitätsmechanismus zügiger durchgeführt werden als bislang geplant, um so die Handlungsfähigkeit des Instruments zu beweisen. Die dritte “Brandschutzmauer” könnte möglicherweise der Internationale Währungsfonds aufbauen. Wie die Quelle berichtet, möchten die EU-Staats- und Regierungschefs ihre Zahlungen an den IWF ausweiten, damit dieser leichter in Problemen geratenen Staaten helfen könne.
Die Motive für die dreifache “Brandschutzmauer”
Diese Überlegungen dürften auf mehrere Gründe zurückzuführen sein. Zum einen soll der ESM größere Handlungsfähigkeit bekommen, um auf diese Weise die Ratingagenturen zu beruhigen. Zum Zweiten möchte man den Krisen-Staaten besser helfen können und zuletzt braucht die Euro-Zone ein effektiveres Mittel als den bisherigen EFSF. Dieser funktioniert nach dem Teilkasko-Prinzip und konnte bisher kaum Investoren anlocken.
Ein Weiterlaufen des EFSF soll zudem den Druck vom ESM nehmen, der in der ersten Zeit noch nicht über seine volle Schlagkraft verfügen wird, da er durch regelmäßige Zahlungen der Euro-Staaten erst einmal wachsen muss. Mit all diesen Maßnahmen hofft man angeblich außerdem, die EZB endlich zu einem stärkeren Eingreifen bewegen zu können. Zentralbank-Chef Mario Draghi hatte dafür einen glaubwürdigen Stabilitätsmechanismus gefordert.
